SOUL Electronics Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen SOUL Electronics


§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die über die Website www.jouleperformance.ch (nachfolgend „Website“ genannt) abgeschlossen werden. Die Website wird durch Littlebit Technology AG (nachfolgend „Littlebit“ genannt) betrieben.

2. Die auf der Website illustrierten Produkte und Dienstleistungen richten sich ausschliesslich an Käufer mit Wohn- oder Sitz in der Schweiz und in Lichtenstein.

3. Littlebit behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Verbindlich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version der AGB.

4. Von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers gelten nur dann und nur insoweit, als sie von Littlebit ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Sämtliche auf der Website enthaltenen Informationen betreffend Produkte und Dienstleistungen sowie Abbildungen von Produkten dienen der Illustration und stellen kein Angebot dar. Diese Informationen und Abbildungen können jederzeit geändert werden. Die Preise verstehen sich netto, in Schweizer Franken, inklusive Mehrwertsteuer (MWST), vorgezogener Recyclinggebühr (vRG) und Lieferkosten. Littlebit behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern.

2. Die Web-Bestellung des Käufers stellt ein bindendes Angebot dar. Der Verkäufer ist berechtigt dieses Angebot binnen eines Werktages anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung. Die Annahme des Angebots durch Littlebit erfolgt ausschliesslich unter der Bedingung, dass das Produkt tatsächlich geliefert werden kann. Der vom Käufer bereits bezahlte Kaufpreis wird von Littlebit zurückerstattet, wenn das Produkt nicht geliefert werden kann.

3. Für die Web-Bestellung des Käufers sind die Preise auf der Website massgebend. Falls sich zwischen der Web-Bestellung des Käufers und der Lieferung die Preise erhöhen, ist Littlebit berechtigt, mit unverzüglicher schriftlicher Mitteilung die erhöhten Preise in Rechnung zu stellen. Der Käufer ist diesfalls berechtigt, innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der schriftlichen Mitteilung den Auftrag zu stornieren. Littlebit ist hierauf berechtigt, aber nicht verpflichtet, innerhalb von 3 Tagen nach Eingang der Stornierung die Lieferung zum ursprünglichen Preis auszuführen.

4. Bestellungsänderungen und Stornierungen des Käufers können von Littlebit nach freiem Ermessen akzeptiert werden. Littlebit ist berechtigt eine Umtriebsentschädigung in Höhe von 25% des stornierten Bestellwerts, mindestens aber CHF 75.00 in Rechnung zu stellen.

§ 3 Zahlungsbedingungen

1. Die Forderungen von Littlebit gegenüber dem Käufer werden mit Vertragsabschluss fällig. Mit Ablauf der in der Rechnung genannten Frist gerät der Käufer bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Massgeblich für die Zahlungsfrist sind Rechnungsdatum und Tag des Geldeingangs auf dem Konto von Littlebit.

2. Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet werden. Ausnahmsweise sind Zahlungen in Euro nach Rücksprache mit Littlebit möglich. Als Zahlungsmittel werden Banküberweisung, PayPal, Nachnahme, Post Finance und Kreditkarten (VISA, MasterCard, American Express) akzeptiert. Wechsel werden als Zahlungsmittel nicht akzeptiert. Barbezahlung wird nur im Falle der Abholung des Produkts in den Geschäftsräumlichkeiten der Littlebit in Root (Littlebit Technology AG, Längenbold 5, 6037 Root) akzeptiert.

3. Die Kaufpreisschuld des Käufers erlischt erst, wenn der geschuldete Betrag auf dem Konto von Littlebit gutgeschrieben worden ist bzw. bei Barzahlung, wenn Mitarbeiter von Littlebit den Kaufpreis in den Geschäftsräumlichkeiten von Littlebit in Root physisch entgegengenommen haben.

4. Gerät der Käufer in Verzug, ist Littlebit berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% zu berechnen.

5. Befindet sich der Käufer betreffend einer fälligen Verbindlichkeit im Verzug, werden alle Forderungen der Littlebit aus den Geschäftsbeziehungen mit dem Verkäufer ungeachtet einer abweichenden Fälligkeitsvereinbarung sofort fällig. Littlebit ist in diesem Fall berechtigt, weitere Lieferungen von Produkten an den Käufer zu verweigern oder nur gegen Vorauskasse zu liefern. Weiter ist Littlebit bei Zahlungsverzug des Käufers berechtigt, von sämtlichen Verträgen über noch nicht ausgeführte Bestellungen aus der Kaufbeziehung zwischen Littlebit und dem Käufer zurückzutreten.

6. Bestellungen sind ausgeführt, sobald das Produkt oder die Dienstleistung an den Käufer ausgeliefert bzw. erbracht wird oder der Kunde das Produkt in den Räumlichkeiten der Littlebit in Root (Littlebit Technology AG, Längenbold 5, 6037 Root) abgeholt hat.

§ 4 Lieferung und Abnahme

1. Littlebit berechnet Lieferfristen mit grösster Sorgfalt. Littlebit ist stets bemüht die Lieferfristen einzuhalten. Aufgrund von Produktions- oder Lieferengpässen kann es jedoch zu Lieferverzögerungen kommen. Die von Littlebit aufgeführten Termine und Fristen sind deshalb unverbindlich und können jederzeit geändert werden.

2. Mit der Auftragsbestätigung wird dem Käufer ein provisorischer Liefertermin mitgeteilt. Vor Auslieferung wird mit dem Käufer Kontakt aufgenommen und der konkrete Liefertermin vereinbart. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder Zufall hat Littlebit in keinem Fall zu vertreten.

3. Joule Performance Systeme werden vom technischen Personal der Littlebit zum mit dem Käufer vereinbarten Termin persönlich angeliefert und in Betrieb genommen. Die vom Käufer genannte Lieferadresse muss in der Schweiz oder in Liechtenstein per Lastkraftwagen gut erreichbar sein. Allfällige Zusatzkosten aufgrund schlechter Erreichbarkeit per Lastkraftwagen trägt der Käufer.

4. Auf Wunsch können Joule Performance Systeme durch den Käufer in den Geschäftsräumlichkeiten von Littlebit in Root (Littlebit Technology AG, Längenbold 5, 6037 Root) abgeholt werden.

5. Der Käufer ist zur Annahme des gelieferten Produkts verpflichtet. Ein mängelfreies Rückgaberecht besteht nicht. Der Käufer hat sofort die Beschaffenheit und Vollständigkeit des gelieferten oder abgeholten Produkts zu prüfen. Falsche, unvollständige oder beschädigte Lieferungen sind Littlebit innerhalb 3 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Anlieferung bzw. der Abholung in den Geschäftsräumlichkeiten von Littlebit in Root schriftlich anzuzeigen.

6. Bei Annahmeverzug des Käufers gilt das Folgende:

a) Nimmt der Käufer das bestellte Produkt am vereinbarten oder angezeigten Liefertermin nicht entgegen, ist Littlebit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und dem Käufer die entstandenen Lieferkosten und eine Umtriebsentschädigung von 25% des Bestellwertes, mindestens aber CHF 75.00 in Rechnung zu stellen.

b) Wurde mit dem Käufer ein Abholtermin für das Produkt in den Geschäftsräumlichkeiten von Littlebit in Root vereinbart und wird das Produkt vom Käufer nicht innerhalb von 14 Kalendertagen seit dem vereinbarten Abholtermin abgeholt, ist Littlebit berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und dem Käufer eine Umtriebsentschädigung von 25% des Bestellwertes, mindestens aber CHF 75.00 in Rechnung zu stellen.

7. Bei Lieferverzug durch Littlebit ist der Käufer berechtigt, ab dem 30. Kalendertag seit dem mit ihm vereinbarten Liefer- oder Abholtermin vom Vertrag zurückzutreten. Der vom Käufer bezahlte Kaufpreis wird vollumfänglich zurückerstattet. Darüber hinausgehende Ansprüche gegenüber Littlebit bestehen nicht.

§ 5 Gefahrenübergang

Betreffend den Gefahrenübergang von Joule Performance Systemen auf den Käufer gilt das Folgende: a) Bei Anlieferung geht die Gefahr des Produkts mit Verlassen des Lagers von Littlebit zwecks Versendung auf den Käufer über.

b) Bei Abholung des Produkts in den Geschäftsräumlichkeiten von Littlebit in Root geht die Gefahr des Produkts mit Verlassen des Lagers von Littlebit auf den Käufer über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller (auch Saldo-) Forderungen, die Littlebit aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer zustehen, gilt bezüglich gelieferter Produkte (im Folgenden „Produkt“ genannt) das Folgende:

1. Das Produkt bleibt im Eigentum von Littlebit. Der Käufer verwahrt das Produkt unentgeltlich und versichert es auf eigene Kosten gegen Diebstahl, Feuer, Wasser und ähnliche Risiken.

2. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung des Produkts ist unzulässig, und ebenso deren Weiterverkauf. Die aus einer Verletzung dieser Bestimmung bezüglich das Produkt entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an Littlebit ab. Littlebit nimmt die Abtretung an. Der Käufer ermächtigt Littlebit unwiderruflich, die Abtretung Dritten mitzuteilen und die Forderungen zahlungshalber einzuziehen.

3. Bei Zugriffen von Gläubigern des Käufers oder anderen Dritten auf das Produkt hat der Käufer auf das Eigentum von Littlebit hinzuweisen und Littlebit unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.

4. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist Littlebit berechtigt, wie in § 3 Ziff. 4 ausgeführt, von allen Verträgen über noch nicht ausgeführte Bestellungen aus der Kaufbeziehung zwischen Littlebit und dem Käufer zurückzutreten, Räume zu betreten, in denen das Produkt lagert, oder die Abtretung von Herausgabeansprüchen des Käufers gegen Dritte zu verlangen und/oder Schadenersatz zu verlangen.

5. Littlebit ist berechtigt, die Eintragung eines Eigentumsvorbehaltes am Produkt am Wohn- oder Sitz des Käufers und auf dessen Kosten zu verlangen. Der Käufer erteilt hierzu vorbehaltlos und unwiderruflich seine Zustimmung.

§ 7 Gewährleistung

1. Littlebit übernimmt während 3 Jahren nach der Lieferung bzw. der Abholung die Gewährleistung für Mängelfreiheit und Funktionsfähigkeit des bestellten Produkts. Wahlweise kann Littlebit die Gewährleistung erbringen in Form von:

a) Kostenloser Reparatur;

b) Teilweisem und/oder vollständigem Ersatz durch ein gleichwertiges Produkt;

c) Gutschrift zum Tagespreis, maximal aber des Verkaufspreises zum Zeitpunkt der Bestellung; oder

d) Minderung.

2. Die Gewährleistung wird bei Verschleissteilen (z.B. Batterien, Akkus usw.) und Softwareproblemen von Littlebit vollständig wegbedungen.

3. Die Mängelrüge des Käufers gegenüber Littlebit hat schriftlich zu erfolgen unter genauer Bezeichnung des Mangels bzw. der Funktionsbeeinträchtigung.

4. Der Käufer ist für die ordentliche Datensicherung und den Schutz seiner Daten bei Übergabe eines Datenträgers oder eines Produktes mit darin enthaltenem Datenspeicher an Littlebit selber verantwortlich. Littlebit übernimmt für allfällige Datenverluste keine Haftung.

5. „Ausstellungs- oder Testgerät“ werden zu einem reduzierten Preis verkauft. Diese Produkte können leichte optische Mängel aufweisen oder es kann sich um wieder in Stand gesetzte Produkte handeln. Diese optischen Mängel sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Für diese Produkte gilt eine Gewährleistung nur nach Absprache mit Littlebit und nur für die in der Absprache getroffene Dauer.

§ 8 Haftung und Haftungsausschluss

1. Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

2. Die Haftung für leichte und mittlere Fahrlässigkeit, indirekte und mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie entgangenem Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, sowie Schäden aus Lieferverzug, sowie jegliche Handlungen und Unterlassungen der Hilfspersonen von Littlebit, sei dies vertraglicher oder ausservertraglicher Natur wird im Rahmen des gesetzliche Möglich wegbedungen. Der Schadenersatzanspruch wird zudem auf den Lieferwert der Bestellung begrenzt.

3. Littlebit haftet im Übrigen nicht für Schäden, die auf die nachfolgenden Ursachen zurückzuführen sind:

a) Unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Produkte;

b) Einsatz inkompatibler Ersatz- oder Zubehörteile (z.B. Stromversorgung usw.);

c) Unterlassene Wartung und/oder unsachgemässe Abänderung oder Reparatur der Produkte durch den Käufer oder einen Dritten;

d) Höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw., sowie behördliche Anordnungen.

4. Die Haftung für Transportleistungen Dritter wird im Rahmen des gesetzlich Möglichen vollständig wegbedungen. Für Mängel, Leistungsverzug und Schäden, welche bei der Ausführung von Dienstleistern entstehen (z.B. Installationen vor Ort), haftet der mit der Ausführung beauftragte Dienstleister.

§ 9 Datenschutz

Die vom Käufer separat zu bestätigende Datenschutzerklärung ist ebenfalls integrierter Bestandteil des Kaufvertrages zwischen Littlebit und dem Käufer.

§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

1. Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Littlebit und dem Käufer gilt materielles Schweizer Recht, insbesondere das Obligationenrecht, unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts.

2. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zug.

3. Sollte eine Bestimmung in diesen AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragsschliessenden verpflichten sich, für die unwirksame Vertragsbestimmung eine rechtlich wirksame Regelung zu treffen, die in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen an den Regelungsgehalt der unwirksamen Vertragsbestimmung so nahe wie mögliche herankommt.


Mehr unter www.littlebit.ch.

Littlebit Technology AG
Bösch 83
6331 Hünenberg